Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter SMEQ - Josef Bayer (im folgenden „SMEQ“) und dem Kunden des Onlineshops als Verbraucher gemäß § 13 BGB oder als Unternehmer gemäß § 14 BGB. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.

2. Zustandekommen des Vertrages / Angebot

a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages
Die Darstellung der Produkte und Artikel – nachfolgend einheitlich bezeichnet als „Waren“ - im Online-Shop von SMEQ stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Kaufangebot abzugeben.

Der Bestellungsvorgang erfolgt in 4 Schritten. Hat der Kunde sich für eine Ware entschieden, kann er sie durch Anklicken des Buttons Warenkorb in den Warenkorb legen. Dieser Vorgang kann für mehrere Waren wiederholt werden. Ein Angebot hat der Kunde mit dem Ablegen der Ware in den Warenkorb noch nicht abgegeben. Die Waren können jederzeit durch Anklicken des Buttons Artikel löschen wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Hat sich der Kunde entschieden, die in seinem Warenkorb befindlichen Waren zu erwerben, betätigt er den Button Bestellung aufgeben (Schritt 1 von 4). Auf der darauf folgenden Seite Zahlungsinformationen hat der Kunde seine Rechnungsanschrift, gegebenenfalls eine abweichende Lieferanschrift und die Zahlungsart anzugeben und die Kenntnisnahme und Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SMEQ zu bestätigen. Der Kunde bestätigt diese Angaben und die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anklicken des Buttons Speichern (Schritt 2 von 4). SMEQ bestätigt die Speicherung der eingegebenen Daten durch die Mitteilung Ihre Zahlungsinformationen wurden gespeichert (Schritt 3 von 4). Durch das Anklicken des Buttons Weiter zur Kasse erhält der Kunde nochmals eine Übersicht über seine Rechnungs- und /Lieferanschrift, die bestellten Produkte und den Gesamtpreis (Schritt 4 von 4). Erst durch das Anklicken des Buttons Bestellung absenden gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb befindlichen Waren ab.

b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme (Auftragsbestätigung) durch SMEQ als Anbieter per E-Mail oder spätestens durch die Lieferung der Ware zustande. Die Erklärung per E-Mail geht dem Kunden unmittelbar nach dem Eintreffen des Bestellformulars zu.

3. Lieferung und Zahlung / Versand- und Verpackungskosten

Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt in neutraler Verpackung.

Zum Kaufpreis für die Waren kommen die Versandkosten hinzu. Die Höhe der Versandkosten beträgt pro Bestellung 6,90 EUR. Der Aufpreis für Nachnahmen beträgt 4,00 EUR. Für Versendungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten gemäß der Gebührentabelle des jeweiligen Kurierdienstes in Rechnung gestellt.

Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an. Die Kosten für die Verpackung übernimmt SMEQ als Anbieter. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Onlineshop sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es bleibt SMEQ als Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten werden von SMEQ getragen.

4. Lieferzeiten / Erbringung der Leistung

Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bei SMEQ bearbeitet. SMEQ übergibt die Waren schnellstmöglich dem Transportunternehmen. Für Beförderungsprobleme haftet SMEQ nicht, soweit der Kunde Unternehmer ist. Ist die Ware bei der Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemüht sich SMEQ um schnellstmögliche Lieferung. Der Kunde wird in diesem Fall über die Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung informieret SMEQ den Kunden und bietet ihm – soweit möglich - eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware an. Der Kunde kann dann frei entscheiden, ob er die ersatzweise angebotene Ware an Stelle der Ausgangsware erwerben möchte. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann sich SMEQ als Anbieter vom Vertrag lösen und muss die versprochene Leistung nicht erbringen. SMEQ verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.

Lieferung nur, solange der Vorrat reicht. SMEQ behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen nicht auszuführen, informiert den Kunden in diesem Fall jedoch unverzüglich.

5. Pflicht zur Registrierung, Informations- und Hinweispflichten des Kunden

Der Kunde ist vor der Bestellung verpflichtet, sich bei SMEQ zu registrieren. Dies geschieht über den Button „Neuregistrierung“. Bei der Neuregistrierung hat der Kunde einen frei wählbaren Benutzernamen, seine E-Mail-Adresse und ein frei wählbares Kennwort anzugeben. SMEQ sendet dem Kunden nach Erhalt der Daten eine E-Mail mit einem Aktivierungslink. Der Kunde muss diesen Aktivierungslink anklicken, um seine E-Mail-Adresse zu bestätigen und seinen Benutzeraccount freizuschalten. Alle Bestellungen erfolgen über diesen Account.

Wird der Account nicht innerhalb von 10 Tagen mit dem Aktivierungslink freigeschaltet, verfällt der Aktivierungslink. (Nur) in diesem Fall muss sich der Kunde erneut registrieren.

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, Telefon, Fax oder E-Mail-Adresse, ist der Kunde verpflichtet, SMEQ diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.

Als Anbieter sendet SMEQ dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, SMEQ unverzüglich unter info@smeq.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

6. Gefahrübergang

Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an den Spediteur übergeben wird.

Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur dem Kunden persönlich oder dessen Bevollmächtigten oder an eine dritte Person an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse übergeben wird.

7. Prüfung der Ware durch den Verbraucher und Widerrufsrecht

8. Gewährleistung

Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen behält sich SMEQ vor, in diesem Fall können sowohl SMEQ als Anbieter als auch der Kunde vom Vertrag über die betroffene Einzelware zurücktreten, sofern nicht eine anderweitige einvernehmliche Lösung gefunden wird. Weitere Ansprüche des Kunden bestehen in diesem Fall nicht.

SMEQ als Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten und für die Ware verkehrsüblichen Beschaffenheitsmerkmale aufweist.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 24 Monate ab Erhalt der Ware, für Unternehmer beträgt sie 12 Monate, sofern mit dem unternehmerischen Kunden nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wurde. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. SMEQ hat während der Gewährleistungspflicht insbesondere das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben beziehungsweise kann eine mangelfreie Sache nicht geliefert werden, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern, Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9. Haftungsbeschränkung

SMEQ haftet nicht für Schäden, die aus einem gesundheitsgefährdenden Umgang und Gebrauch der Ware resultieren. Der Kunde ist verpflichtet, die Warn- und Gebrauchshinweise zu den einzelnen Waren sorgfältig vor der Ingebrauchnahme zu lesen und stets zu einzuhalten. Bei Fragen wenden Sie sich bitte unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse an unsere unseren Kundenservice info@smeq.de.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von SMEQ als Anbieter, dies unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

11. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

SMEQ als Anbieter und – je nach Ware – den Lieferanten von SMEQ stehen alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an den Waren zu. Missachtet ein Kunde oder ein Dritter diese gewerblichen Schutz- und Urheberrechte, ist er zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichtet. Außerdem würde dies einen Verstoß gegen strafrechtliche Bestimmungen darstellen, was zu entsprechenden Konsequenzen führen würde.

12. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes - BDSG - wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an andere Unternehmer weitergegeben, die an der Vertragserfüllung mitwirken und sich ihrerseits verpflichtet haben, alle Bestimmungen des Datenschutzgesetzes sorgfältig zu beachten.

Eine Weitergabe der Kundendaten an Adressenhändler findet nicht statt.

Erklärt ein Kunde die Beendigung der Geschäftsbeziehung, werden seine Daten unaufgefordert gelöscht, soweit SMEQ als Anbieter nicht aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung oder behördlichen Anordnung verpflichtet sind, Teile des Datensatzes aufzubewahren.

13. Volljährigkeit

Der Kunde bestätigt bei Aufgabe einer Bestellung seine Volljährigkeit.

14. Copyright

Alle auf der Homepage abrufbaren Dateien, Fotos, Graphiken und Texte unterliegen dem Copyright von SMEQ. Ein Abspeichern, die Weitergabe oder sonstige Verarbeitung der Daten, Fotos, Graphiken und Texte wird ausdrücklich untersagt und bedarf der schriftlichen Zustimmung von SMEQ. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.

15. Gerichtsstand im Verhältnis zu unternehmerischen Kunden

Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, München.

16. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.

17. Ladungsfähige Anschrift des Anbieters

SMEQ - Josef Bayer, Ferchenweg 3 a, 85640 Putzbrunn

18. Wirksamkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt bei einer Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Stand: 31.8.2006